Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Herrn Elmar Wecks, Sellen 105a, 48565 Steinfurt, (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer über seine in seinem Onlineshop www.nuregio.de dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsabschluss

 2.1 Hinsichtlich der vom Verkäufer über seine in seinem Onlineshop www.nuregio.de dargestellten Waren handelt es sich um dessen unverbindliche Aufforderung an den Kunden, die dargestellten Waren zu bestellen. Der Kunde kann dem Verkäufer ein verbindliches Angebot über den Abschluss eines Kaufvertrages über die dargestellten Waren unterbreiten. 

2.2 Der Kunde unterbreitet dem Verkäufer ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die dargestellten Waren indem er über das Bestellformular des Verkäufers diesem eine Bestellung über die gewünschten Waren übermittelt. Der Verbraucher kann ein oder mehrere Produkte bestellen. Im Laufe der Bestellprozedur gibt der Verbraucher seine Daten ein und wählt die gewünschte Ware aus. 

2.3 Das Bestellformular ist mit: „IHRE BESTELLUNG“, betitelt. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde durch Betätigung des Buttons „Jetzt bestellen“ ein für ihn verbindliches Angebot auf Kaufvertragsabschluss ab. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Mit dieser E-Mail nimmt der Verkäufer das Angebot auf Kaufvertragsschluss des Kunden noch nicht an. Der Verkäufer meldet sich innerhalb der auf die Zusendung der automatisch generierten E-Mails folgenden 1-2 Werktagen telefonisch bei den Kunden telefonisch zurück. Wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden auf Kaufvertragsschluss telefonisch annimmt, dann ist der Kaufvertrag mit dieser Annahme zustande gekommen. 

2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. 

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. 

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 

 

§ 3 Widerrufsbelehrung 

Verbrauchern (Definition siehe Ziffer 1.2 der AGB) steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. 

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. 

Widerrufsbelehrung 

Als Verbraucher steht Ihnen gemäß § 312g BGB grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Gemäß § 312g Abs.2 Nr.2 BGB besteht das Widerrufsrecht jedoch nicht bei Verträgen, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. 

Die Waren des Verkäufers sind Fleisch- und Wurstwaren. Einige dieser Waren sind ihrer Art nach schnell verderblich. Das Verfallsdatum einiger der Fleisch- und Wurstwaren des Verkäufers wird schnell überschritten. Aus diesem Grund steht Ihnen bei einem Kaufvertragsabschluss über diese Waren gemäß § 312g Abs.2 Nr.2 BGB kein Widerrufsrecht zu. 

Im Übrigen steht Ihnen das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden entsprechenden Belehrung zu widerrufen: 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Verkäufer (Herrn Elmar Wecks, Sellen 105a, 48565 Steinfurt, Telefon: +49 151 25238792, Fax: +49 2551 82308, E-Mail: elmar.wecks@nuregio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

– Ende der Widerrufsbelehrung – 

 

Muster-Widerrufsformular 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

  • An Herrn Elmar Wecks, Sellen 105a, 48565 Steinfurt, Fax: +49 2551 82308, E-Mail: elmar.wecks@nuregio.de 
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf 
  • der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*) 
  • Name des/der Verbraucher(s) 
  • Anschrift des/der Verbraucher(s) 
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
  • Datum 

_______________

(*) Unzutreffendes streichen. 

 

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen 

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. 

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Angebot des Verkäufers angegeben werden. 

 

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen 

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich. 

5.2 Sofern der Verkäufer während des Bestellprozesses nicht deutlich andere Angaben macht, sind alle vom Verkäufer angebotenen Waren in 2-3 Werktagen versandfertig. Die Lieferung erfolgt in diesem Fall spätestens nach 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungseingang und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am darauffolgenden Werktag. 

5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung. 

5.4 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich. 

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt 

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. 

 

§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung) 

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. 

7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 

 

§ 8 Anwendbares Recht 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

 

§ 9 Alternative Streitbeilegung 

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr 

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. 

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.